Donnerstag, 21. Juli 2005

Reichstag 2005: Obligatorisches Allparteien-Wahlprogramm

Das Deutsche Kolleg schreibt allen Abgeordneten, die 2005 in den Berliner Reichstag einziehen, vor, das nachfolgende Programm auszuführen. Jene, die ihren Fuß in den Reichstag setzen und diese Vorschriften nicht befolgen, wird Gott mit der ewigen Verdammnis in der Hölle der Selbsterkenntnis ihrer unsterblichen Seelen bestrafen, und die Nachwelt wird sie mit andauernder Schmach und Schande bedenken.

Die BRD des Jahres 2005 ist auf blamablere Weise am Ende als die DDR 1989. Die Europa-Ideologie der EU und mit ihr der Kapitalismus ist als ideologisches System jetzt ebenso abgewirtschaftet wie Kommunismus und Faschismus, die anderen politischen Religionen des 20. Jahrhunderts. An deren Stelle muß die soziale Gemeinschaft des Deutschen Volkes treten. Die Barbarei der Globalisierung ist zu beseitigen und durch die Deutsche Volkswirtschaft abzulösen, in der die Marktwirtschaft der Eigenwirtschaft dient, die nicht Bedürfnisse des Globalmarktes, sondern deutsche Volksbedürfnisse zur Richtschnur des Handelns macht.

Jedermann weiß, daß die akute deutsche Arbeitslosigkeit beseitigt ist, sobald die ausländische Wohnbevölkerung ausgewiesen sein wird. Damit verkehrt sich das Überangebot von Arbeitskräften am deutschen Arbeitsmarkt in eine Arbeitskräfteknappheit, und der Lohn- und Sozialabbau wird in steigende Löhne umschlagen. Andauernde Lohnsteigerung beschleunigt den prozeßtechnischen Fortschritt und führt letztlich zu arbeitsloser Produktion. Das Recht auf Arbeit, das jede deutsche Regierung jedem Deutschen auch in der Zukunft garantieren muß, wird dann nicht mehr in der notwendigen materiellen Produktion eingelöst werden, sondern im Reich der Freiheit als dem gemeinschaftlichen Kulturwerk des Deutschen Volkes.

Dem Deutschen Volke sind schuldige Dienste wie folgt zu erweisen:

Innenpolitik

1.      Die deutsche Kulturkatastrophe beenden! (Maßnahme: Die Barbaren aus dem Lande werfen und den Gebrauch ihrer primitiven Sprachen in der Öffentlichkeit gesetzlich verbieten, insonderheit des Englischen.)

2.      Die deutsche Arbeitslosigkeit innerhalb von 100 Tagen beseitigen! (Maßnahme: Sofortige Beendigung der Ausländerbeschäftigung.)

3.      Das organisierte Verbrechen, das fremdethnisch homogen ist und von deutscher Polizei nicht unterwandert werden konnte, wird gänzlich zerschlagen! (Maßnahme: Entfernung der fremden Ethnien aus Deutschland.)

4.      Gründung eines Staatsarbeitsdienstes als eigenwirtschaftlichem Konkurrenzsystem zur Marktwirtschaft, das alle Bereiche der materiellen, geistigen und pädagogischen Produk­tion abdeckt.

5.      Einheitliche Existenzgrundsicherung für alle Deutschen in allen Fällen der Bedürftigkeit! (Maßnahmen: Verbot von Sozialleistungen ins Ausland und an Ausländer, Wegfall des bisherigen Rentensystems und der staatlichen Pensionskassen.)

6.      Drastische Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge! (Maßnahmen: Beschränkung der Leistungen aus der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung auf sechs Monate, Verhinderung zweckfremder Nutzung der Finanzen, Reduzierung der Verwaltung.)

7.      Vollständige Privatisierung und radikal marktwirtschaftliche Umgestaltung des bisherigen, korporativ verfaßten Gesundheitssystems! (Maßnahme: Aufhebung der gesetzlichen Versicherungspflicht.)

8.      Gründung eines konkurrierenden zweiten Gesundheitssystems im Rahmen des Staatsarbeitsdienstes, das jeden Deutschen kostenlos medizinisch grundversorgt.

9.      Recht auf Berufsausbildung, das im Falle des Marktversagens durch Anstellungs- und Ausbildungsrecht im Staatsarbeitsdienst garantiert wird.

10.  Recht auf Arbeit im erlernten Beruf, das im Falle des Marktversagens durch Anstellungsrecht im Staatsarbeitsdienst garantiert wird.

11.  Recht auf Wohnung, das keinen einzigen Deutschen obdachlos läßt! (Maßnahme: Wiedereinführung des strafgesetzlichen Verbots der Land- und Stadtstreicherei.)

12.  Deutschland wird schmutz- und schundfrei! (Maßnahme: Unterbindung pornographischer, gewalttätiger, und sittlich tiefstehender Publikationen.)

13.  Einstellung des kommerziellen Rundfunks. Beschränkung des Fernsehens auf zwei nationale Programme (für deutsche Volkskultur und deutsche Hochkultur samt Wissenschaftspflege) und auf je ein Regionalprogramm für alle deutschen Stammeskulturen; das gleiche gilt für den Hörfunk.

14.  Die Universität ist auf wissenschaftliche Forschung und gleichzeitige Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses zu beschränken. Wiederherstellung des Humboldtschen Ideals der Einheit von Forschung und Lehre.

15.  Ausbildung der hergebrachten Akademiker wie Juristen, Ärzte oder Lehrer in Fachhochschulen im dualen System.

16.  Ausdehnung und Vertiefung der deutschen Forschung durch den Staatsarbeitsdienst; Rückwerbung und notfalls Dienstverpflichtung aller vom Ausland abgeworbenen deutschen Forscher.

17.  Durchsetzung der deutschen Sprache als anerkanntes Gemeingermanisch und führende Kultursprache der Welt; Förderung des deutschen Sprachgebrauchs bei den Deutschamerikanern.

18.  Gesetzliche Verpflichtung beamteter deutscher Wissenschaftler, als Wissenschaftssprache ausschließlich das Deutsche zu verwenden.

19.  Neubesetzung oder Abwicklung ideologisierter Disziplinen in der Universität.

Außenpolitik

20.  Wiedervereinigung aller deutschen Staaten und rechtmäßigen deutschen Gebiete zum Vierten Deutschen Reich! (Maßnahmen: Beendigung des Dritten Reiches und seines Wachkomas; Abwicklung der Reichszerteilungsregimes.)

21.  Heimholung der deutschen Soldaten vom Hindukusch, vom Balkan und aus allen anderen Weltgegenden, in denen sie nichts zu suchen haben. Hinauswerfung der amerikanischen Besatzungstruppen!

22.  Auflösung von UNO, NATO, EU! Ein Europa der Völker! Unterstützung aller nationalen Befreiungsbewegungen in der Welt, die den Grundsatz Ein-Volk-ein-Staat verwirklichen!

23.  Revision des Geschichtsbildes zu Gunsten des Deutschen Volkes und dessen weltweite Durchsetzung mittels auswärtiger Kulturpolitik!

Das Deutsche Kolleg ermuntert das Deutsche Volk zum allgemeinen Aufstand mit allen Mitteln, auch dem Mittel des Stimmzettels. Nötig ist nationale Solidarität aller Deutschen untereinander und internationale Solidarität des Deutschen Volkes mit anderen Völkern, die gegen die kapitalistische Fremdherrschaft und für ihre polit-ökonomische Souveränität kämpfen.

"Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch."
(Hölderlin)